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Eklat in Spanien
Das S?belrasseln des Generals
Wie der Chef des spanischen Heeres mit einer Drohung den K?nig br?skierte und unheilvolle Erinnerungen an den Milit?rputsch von 1981 weckte.
Als Jos? Mena Aguado bei dem traditionellen Neujahrsempfang der Armee in Sevilla das Wort ergriff, stockte vielen Anwesenden der Atem. W?hrend K?nig Juan Carlos in seiner Rede zum gleichen Anlass zuvor in Madrid noch zu Eintracht und Konsens aufgerufen und die Verfassung als Garant der Einheit Spaniens gelobt hatte, begann der 63-j?hrige Heereschef in Sevilla, mit martialischen Worten vor den Gefahren f?r diese Einheit zu warnen.
In den Kasernen herrsche gro?e Sorge ?ber die m?glichen Folgen der Autonomiepl?ne der Region Katalonien. Es sei seine Pflicht, dies kundzutun, sagte der Generalleutnant den erstaunten Zuh?rern.
Nicht nur, dass Mena Aguado damit den K?nig als Oberbefehlshaber
der Streitkr?fte br?skierte und die Neutralit?t verletzte, der die Milit?rs laut Verfassung verpflichtet sind. Er weckte damit auch Erinnerungen an vergangene Zeiten, als Teile der Armee noch nostalgisch dem Franco-Regime (1939-1975) nachtrauerten und die junge Demokratie mit Argwohn betrachteten.
Acht Tage Hausarrest als Dem?tigung
Dies fand seinen Ausdruck in dem Putschversuch vom 23. Februar 1981, der vor allem dank des mutigen Einsatzes von K?nig Juan Carlos scheiterte. ?Mena Aguado hat die Streitkr?fte in eine Zeit zur?ckversetzt, als man noch mit Sorge vom S?belrasseln des Milit?rs sprach?, emp?rte sich die konservative Zeitung ABC. Der General sei offensichtlich in der Frage seiner Kompetenzen verwirrt.
Dass die Regierung umgehend und drastisch reagierte, verwundert daher nicht. Verteidigungsminister Jos? Bono begn?gte sich nicht damit, Mena Aguado zu entlassen, wie es der Generalstab selbst gefordert hatte. Er verf?gte zudem einen achtt?gigen Hausarrest, was der lang gediente Offizier geradezu als zus?tzliche Erniedrigung am Ende seiner Karriere empfunden haben d?rfte.
Zumal er der erste General seit der R?ckkehr zur Demokratie ist, dem diese Disziplinarstrafe auferlegt wurde. Und das zwei Monate, bevor er mit allen Ehren mit Vollendung des 64. Lebensjahres in den Ruhestand versetzt worden w?re. Aber Bono wollte ein Exempel statuieren.
Mena Aguado hatte sich in seiner Rede darauf berufen, dass Artikel VIII der Verfassung das Milit?r verpflichtet, die Souver?nit?t und territoriale Integrit?t Spaniens zu sch?tzen. Und diese sei durch die Autonomiebestrebungen Kataloniens, das sich k?nftig als ?Nation?
bezeichnen will, in Gefahr.
Er lie? dabei aber au?er Acht, dass in derselben Verfassung verankert ist, dass die Streitkr?fte der zivilen Regierungsgewalt unterliegen. Und nur dieser kommt es zu, dar?ber zu entscheiden, ob das Land in Gefahr ist oder nicht. ?Dies unterscheidet schlie?lich die Demokratie von der Diktatur?, schrieb El Pa?s.
Erinnerungen an den Vater
Minister Bono selbst war es gewesen, der Mena Aguado Ende 2004 bef?rdert hatte. Bislang war er f?r seine Verdienste um die Reform der Streitkr?fte gelobt worden.
Doch nach 46 Dienstjahren musste sich der dreifache Familienvater und begeisterte Golfspieler nun von baskischen oder katalanischen Politikern vorhalten lassen, er sei ein verkappter Putschist. Mancher erinnerte gar b?swillig daran, dass sein Vater w?hrend der Diktatur B?rgermeister im nordspanischen Palencia gewesen sei.
Die Konservativen in Spanien machen indes die sozialistische Regierung f?r den Skandal verantwortlich. Dass es so weit kommen konnte, liege nur an der Unterst?tzung von Ministerpr?sident Jos? Luis Rodr?guez Zapatero f?r die umstrittenen Autonomiepl?ne Kataloniens.
(dpa)
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09.01.2006 09:47 |
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