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 Ortstafeln: SP? verlangt Verordnung von Sch?ssel |
LocutusAT 
Der Master
Dabei seit: 01.09.2016
Beiträge: 18
Ich bin: mein kleines Geheimnis
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| Ortstafeln: SP? verlangt Verordnung von Sch?ssel |
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| Zitat: |
Die SP? hat heute Bundeskanzler Wolfgang Sch?ssel (?VP) aufgefordert, endlich f?r eine Verordnung zur Aufstellung zweisprachiger Ortstafeln in K?rnten zu sorgen. Neben dem EU-Vorsitz m?sse Sch?ssel auch seinen innenpolitischen Aufgaben nachkommen, verlangte SP?-Europasprecher Caspar Einem.
Justizsprecher Hannes Jarolim verlangt wiederum, dass Justizministerin Karin Gastinger (BZ?) in der Causa Farbe bekennt. Einem ist dar?ber hinaus ?berzeugt, K?rntens Landeshauptmann J?rg Haider (BZ?) wolle mit der Ortstafel-Causa nur von eigenen politischen Problemen ablenken, mit Sch?ssel als Komplize.
Der Minderheitenschutz sei eine der wesentlichen Fragen der europ?ischen Integration, mahnte Jarolim. Sch?ssel sei sich offenbar seiner Veranwortung nicht bewusst. Es k?nne doch nicht sein, dass ein VfGH-Urteil innerhalb von fast vier Jahren nicht umgesetzt werde. Das sei eines Rechtsstaates unw?rdig.
?VP-Generalsekret?r Reinhold Lopatka konterte die Kritik mit dem Vorwurf, die SP? solle "besser die Verantwortung bei sich selber suchen und nicht ihre jahrzehntelangen Vers?umnisse der Bundesregierung in die Schuhe schieben". Erst Sch?ssel habe die Ortstafelfrage nach dem "Stillstand" seit den 70er Jahren wieder "in die Hand genommen".
Die FP? ist unterdessen offenbar uneins in der Causa. W?hrend EU-Parlamentarier Andreas M?lzer in der "Presse" (Dienstag-Ausgabe) f?r die Aufstellung der Ortstafeln eintrat und Haiders Position als "turbo-nationalistische" Pose abtat, sprach sich M?lzers Parteichef Heinz-Christian Strache strikt gegen weitere Ortstafeln aus.
W?hrend M?lzer au?erdem erkl?rte, Haider sei in der Frage "rechts nicht mehr zu ?berholen", betonte Strache in seiner Aussendung, dass Haider in der Causa zu nachgiebig gewesen sei, weil in K?rnten 20 von 158 n?tigen zweisprachigen Ortstafeln aufgestellt worden seien. |
Was sagts ihr dazu? Auf die Umfrage bin ich schon neugierig 
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Die Zeit ist das Feuer in dem wir verbrennen.
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16.01.2006 19:52 |
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Lorelai
unregistriert
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laso mir geht das thema eigentlich nur noch auf den keks.
wenns der sp? sooo wichtig w?re, h?ttns auch schon l?ngere zeit die chance gehabt was zu ?ndern. und in momentanen wirtschaftlich schlechten zeiten, denk ich gibts weit wichtigeres als diese besch... tafeln
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17.01.2006 07:04 |
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micrometer
unregistriert
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die sollen die zweisprachigen endlich aufstellen das wir solchen mist nicht mehr lesen m?ssen 
kommt auf jedenfall billiger als das dauernde bl?de gequatsche unserer politiker die nur steuergelder mit ihrer gage verbraten 
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17.01.2006 08:07 |
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Lorelai
unregistriert
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stimmt. aber dann w?r denen ja fad
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17.01.2006 08:15 |
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LocutusAT
Der Master
Dabei seit: 01.09.2016
Beiträge: 18
Ich bin: mein kleines Geheimnis
Themenstarter 
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Ausserdem k?nnte man auf diese Art wieder Platz f?r Graffitimaler anbieten, weil die anderssprachige Zeile bleibt sowieso net lange stehen 
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Die Zeit ist das Feuer in dem wir verbrennen.
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17.01.2006 12:40 |
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LocutusAT
Der Master
Dabei seit: 01.09.2016
Beiträge: 18
Ich bin: mein kleines Geheimnis
Themenstarter
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| Zitat: |
SP?-Justizsprecher Hannes Jarolim spricht in Zusammenhang mit dem Vorgehen von LH Haider und den Aussagen Dolinscheks von einem der "gr??ten verfassungspolitischen Skandale seit 1945". "Wenn ein Staatssekret?r der Bundesregierung ?ffentlich feststellt, es sei begr??enswert, ein Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofes nicht umzusetzen, so stellt er sich frontal gegen unseren Rechtsstaat. Ein solcher Staatssekret?r ist in seiner Funktion untragbar und ein sofortiger R?cktritt w?re nur die logische Konsequenz", so Jarolim.
Quelle: spoe.at |
Sieht so aus, als h?tten wir in ?sterreich keine schlimmeren Probleme als ein paar deppate Taferl. Die sollen doch bitte bleiben wie sie sind und aus.
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Die Zeit ist das Feuer in dem wir verbrennen.
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19.01.2006 19:29 |
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micrometer
unregistriert
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kasperlteater
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19.01.2006 19:35 |
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LocutusAT
Der Master
Dabei seit: 01.09.2016
Beiträge: 18
Ich bin: mein kleines Geheimnis
Themenstarter
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Find ich auch. Wieso kann man die Taferl net einfach lassen wie sie sind? Wenn man ehrlich ist, m?ssten wir sonst jetzt schon teilweise auch t?rkische Taferl aufstellen. Es geht ja um die ?ster. Minderheiten, wobei da glaub ich nicht unterschieden wird, ob die historisch da waren oder zugewandert sind. Und in vielen Regionen haben Zuwanderer auch schon einen prozentuellen Anteil, dass man diese Sprach eigentlich aufs Taferl bringen m?sste. Bei Wien w?re das z.b. interessant. Ob sich die Anzahl auf so einem kleinen Taferl ?berhaupt ausgeht?
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Die Zeit ist das Feuer in dem wir verbrennen.
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19.01.2006 19:42 |
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Lorelai
unregistriert
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na, ich glaub so viel platz is auf den taferln net
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20.01.2006 07:33 |
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micrometer
unregistriert
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haha die stra?enmeisterei w?rde in wien aus dem schrauben nicht mehr rauskommen erst stra?enschilder dann riesige ortstafeln die nur mehr kleingedrucktes haben 
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20.01.2006 07:39 |
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Lorelai
unregistriert
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genau und keiner weiss mehr wo er grad is, wie die Stadt denn hei?t, weil ma sei eigene sprach nimma drauf findet
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20.01.2006 08:08 |
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Lorelai
unregistriert
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aber wie gesagt, die SP? hatte zig Jahre die Chance was zu tun, hat auch keine neuen Tafeln montiert. Nur weil der LH jetzt Haider hei?t, bestehen alle drauf, dass die Verfassung auf einmal durchgesetzt wird.
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20.01.2006 16:13 |
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florida_mike
unregistriert
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hab ja eh gesagt dass alle schuld sind...
aber... Jetzt gibts ein Verfassungsgerichtshos-Urteil (was f?r ein Wort) und das geh?rt umgesetzt.
Und so Medienwirksam gewehrt hat sich bis jetzt kaum einer. Ich versteh nicht warum es da so viele Probleme in K?rnten gibt.
Vielleicht stimmt der Satz ja doch: Manche K?rntner sind wie Punschkrapferl. Au?en Rot und innen Braun.
Ist einfach traurig sowas. Dass der Haider der richtige Mann daf?r ist uns l?cherlich zu machen ist ja sowieso klar.
Und der Staatssekret?r der da den Haider auch noch unterst?tzt, der sollte auch gleich seinen Hut nehmen.
Was f?r einen Aufschrei g?be es wenn die S?dtiroler ihre Rechte die ihnen zustehen nicht aus?ben d?rften.
Aber das ist ja etwas ganz anderes, oder doch nicht?
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20.01.2006 16:37 |
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micrometer
unregistriert
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ja mike da hast schon recht sogar in allen punkten aber das problem kenn ich schon seit den siebziger jahren und ist sowas von daneben das sich eben alle parteien blamieren und unsere politik nie was handfestem verlass hatte da wird eben nur herumgebakelt und den schwarzen und roten kanns doch nur recht sein das dieser landeshauptmann jede l?cke kennt weils jedem zu heiss ist carakter zu zeigen und eine meinung zu vertreten
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20.01.2006 17:03 |
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florida_mike
unregistriert
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@ micrometer: was mich aber auch hier st?rt...
die Wiener Stra?enmeisterei wird nicht herum schrauben m?ssen bei den Ortstafeln. Das ist eine ganz andere Situation. Slowenisch ist in den diskutierten Gebieten eine Amtssprache. T?rkisch (oder andere Sprachen) sind es nicht.
Warum klappt es im Burgenland mit den Kroaten, aber die K?rnter die sind wohl zu dumm daf?r.
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20.01.2006 17:12 |
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micrometer
unregistriert
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da in k?rnten gehts nicht nur um ortstafeln da ist die braune geschichte zuhause.
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20.01.2006 17:32 |
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Lorelai
unregistriert
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oja, irgendwie schon. In manchen Bundesl?ndern m?ssen ja die Lehrerinnen und so T?rkisch lernen
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20.01.2006 17:55 |
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florida_mike
unregistriert
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aus anderen (rein praktischen) ?berlegungen heraus und nicht aus verfassungsrechtlichen ?berlegungen... da besteht ein gro?er Unterschied. T?rkisch ist keine Amtssprache in ?sterreich
Deutsch, Slowenisch und Kroatisch schon (ist die Geb?hrdensprache eigentlich auch eine Amtssprache, bin mir net sicher)
Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert, zum letzten Mal von florida_mike: 20.01.2006 18:53.
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20.01.2006 18:53 |
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LocutusAT
Der Master
Dabei seit: 01.09.2016
Beiträge: 18
Ich bin: mein kleines Geheimnis
Themenstarter
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Glaub net, dass die Amtssprache ist.
| Zitat: |
| aber... Jetzt gibts ein Verfassungsgerichtshos-Urteil (was f?r ein Wort) und das geh?rt umgesetzt. |
Du willst mir sagen, dass ich einen Verfassungsgerichtshofs-Spruch brauche, um 2006 zu wissen, dass 1955 sowohl in im Staatsvertrag als auch in der Verfassung festgelegt wurde wie mit den Minderheiten umzugehen ist? Der Punkt ist, es ist nicht l?cherlich, dass sich HAIDER gegen dieses Urteil stellt, es ist l?cherlich, dass es 51 Jahre gedauert hat, bis ?berhaupt einmal festgestellt wurde, dass das jetzt pl?tzlich gemacht geh?rt. Die Taferl m?ssten normal schon seit 50 Jahren h?ngen. Heute dar?ber zu diskutieren ob man Taferl braucht oder nicht ist meiner Meinung entbehrlich. Und dass heute, wo es 50 Jahre nicht der Fall war den Menschen schwer zu erkl?ren ist, wieso man heute diese Ortstaferl pl?tzlich ?ndern muss, ist demographisch gesehen wohl auch logisch.
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Die Zeit ist das Feuer in dem wir verbrennen.
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20.01.2006 20:07 |
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