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s'plauscherl » News & Funzone » Wirtschaft » Innenpolitik (AT) Keiner will die EU-Verfassung » Hallo Gast [Anmelden|Registrieren]
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Zum Ende der Seite springen Keiner will die EU-Verfassung
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TheCat
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Zitat:


Keiner will die EU-Verfassung

Vizekanzler Gorbach w?re der bessere Ratsvorsitzende, da er im Gegensatz zu Kanzler Sch?ssel "die richtige Einsch?tzung" zu den Zukunftsaussichten des Vertragswerkes habe, meint BZ?-Chef Haider.

Klagenfurt - "Froh" ?ber das klare Nein des niederl?ndischen Au?enministers Bernard Bot zu den Zukunftsaussichten der EU-Verfassung zeigte sich am Donnerstag der K?rntner Landeshauptmann und BZ?-Chef J?rg Haider. "Wir brauchen keine EU-Verfassung, weil es auch keinen EU-Staat gibt", sagte er vor Journalisten in Klagenfurt. Eine Verfassung w?rde n?mlich einen Staat voraussetzen.

"Gorbach w?re besserer Vorsitzender"

Haider wies darauf in, dass schon Vizekanzler Hubert Gorbach (B) vor Beginn der ?sterreichischen Ratspr?sidentschaft seine Ablehnung zu einer EU-Verfassung bekundet habe. "Offenbar w?re er der bessere Vorsitzende", meinte Haider, da Gorbach im Gegensatz zu Bundeskanzler Wolfgang Sch?ssel (V) "die richtige Einsch?tzung hat". In vielen EU-Staaten, wie Frankreich, den Niederlanden, Finnland und D?nemark, w?rde man im Gegensatz zu ?sterreich dieses Thema "nicht mehr anr?hren", sagte Haider.

Arbeitslose wichtiger als Verfassung

An die Adresse Sch?ssels gerichtet wiederholte der BZ?-Chef seine Aufforderung, sich in den kommenden sechs Monaten seines Ratsvorsitzes "mehr um Arbeitspl?tze und wirtschaftliche Belebung zu k?mmern". Rund 30 Millionen Arbeitslose innerhalb der EU seien "wichtiger als eine Verfassung, die keiner will".

"Diese Arbeitsteilung ist Unsinn"

Laut Haider will man aber derzeit in der EU gar nicht um Arbeitspl?tze k?mpfen. W?hrend n?mlich die Kompetenz f?r die Wirtschaftspolitik bei der Europ?ischen Zentralbank (EBZ) liege, sei die "Arbeitslosenkompetenz" bei den einzelnen Mitgliedstaaten angesiedelt. Haider: "Diese Art der Arbeitsteilung ist Unsinn." Es sollten vielmehr die Nationalstaaten zus?tzliche Gelder erhalten, um Wirtschaftsimpulse setzen und damit gegen die Arbeitslosigkeit vorgehen zu k?nnen. Der BZ?-Chef bekr?ftigte in diesem Zusammenhang seine Forderung nach Einf?hrung einer Devisenspekulationssteuer.

Artikel vom 12.01.2006 |apa |hp


betrachten wir die sache einmal ganz n?chtern,

abgesehn von der tatsache dass wir von unseren diversen parteien

in diese EU hineingelogen worden sind, was brachte diese EU uns bis jetzt?

M.E. gar nichts, a schene leich t?te ich als gelernter ?sterreicher sagen.

waren es bei der pro EU abstimmung noch satte 66% die diese EU bef?rworteten,

so bel?uft sich in der zwischenzeit die ablehnung der b?rger so an die 70%.

auch die hinweise der EU bef?rworter europa w?re ein friedensprojekt

kommen beim b?rger nicht mehr an.

a schene leich also lasst's uns zum leichenschmaus schreiten

und diese leich' verabschieden zwinker



-
13.01.2006 09:53  

micrometer
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no der schussel hat die leich aber liber am seziertisch und will noch ein frankenstein kunstwerk machen heul
13.01.2006 09:59  

Lorelai
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hoffentlich halten ihn die anderen Staatschefs in der eu auf, bevor er nen bl?dsinn macht
13.01.2006 11:15  

TheCat
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Der Zwerg macht nicht nur sich, sondern uns
?sterreicher insgesamt l?cherlich.
das ist leider die Realit?t da bleibt nur zu fragen
Quo vadis Austria....
jedenfalls ahne ich nichts gutes f?r die n?chsten f?nfeinhalb monate!
13.01.2006 12:34  

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Ich denke, dass wir in den n?chsten 5,5 Monaten noch viel "Spass" haben werden.

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13.01.2006 16:59 LocutusAT ist offline E-Mail an LocutusAT senden Homepage von LocutusAT Beiträge von LocutusAT suchen

TheCat
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also ich weiss net,
unter unterhaltung stelle ich mir eigentlich was anders vor
als einen kompletten staat und dessen b?rger zu verarschen.

weisst ich hoffe nur das herr sch?ssel f?r seine politik
bei der heurigen wahl die rechnung pr?sentiert bekommt,
und mit ihm das gesamte neoliberale gesocks!
13.01.2006 17:04  

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geh, f?r mich ist die derzeitige Politik allgemein nur mehr Kabarett

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13.01.2006 17:47 LocutusAT ist offline E-Mail an LocutusAT senden Homepage von LocutusAT Beiträge von LocutusAT suchen

micrometer
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genau jetzt wirds aber schon ungut wenn sch?ssel so oft im fernsehn ist wie jetzt hat der wahlkampf begonnen. sauer
13.01.2006 17:55  

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das war logischerweise absicht grins

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13.01.2006 18:02 LocutusAT ist offline E-Mail an LocutusAT senden Homepage von LocutusAT Beiträge von LocutusAT suchen

TheCat
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die ratspr?sidentschaft erinnert mich irgendwie an die rapidblamagen in der schwammerlliga.
es wird peinlich, sehr peinlich. und mit der grinsekatze im boot, au weia, da sind wird dann unschlagbar.
hilfe alles in die rettungsboote lachen
13.01.2006 18:13  

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Naja so gesehen haben wir eine Art Titanic Situation traurig

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13.01.2006 18:26 LocutusAT ist offline E-Mail an LocutusAT senden Homepage von LocutusAT Beiträge von LocutusAT suchen

micrometer
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na ein logo ist es aufjedem fall grins
schussel titanic lol lachen lol
13.01.2006 20:34  

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lol
Wenns net so traurig w?re

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13.01.2006 20:39 LocutusAT ist offline E-Mail an LocutusAT senden Homepage von LocutusAT Beiträge von LocutusAT suchen

TheCat
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tja der gute Adolf...?hhhm Wolfgang hat sich seinen einstieg ins oder aufs br?sseler parkett sicher auch anders vorgestellt als von einem fettnapf in den anderen zu treten, andrerseits hat er aber auch bis dato keinen einzigen ausgelassen lachen
13.01.2006 20:47  

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mhm ich find den Vergleich ehrlich gesagt eher schwach traurig

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13.01.2006 21:05 LocutusAT ist offline E-Mail an LocutusAT senden Homepage von LocutusAT Beiträge von LocutusAT suchen

TheCat
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Zitat:
Original von LocutusAT
mhm ich find den Vergleich ehrlich gesagt eher schwach traurig


gut zugegeben "Engelbert" w?re passender gewesen lachen
13.01.2006 23:01  

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