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 SP?-Aufstand gegen Parteilinie |
TheCat
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| SP?-Aufstand gegen Parteilinie |
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| Zitat: |
SP?-Aufstand gegen Parteilinie
Etliche Abgeordnete wollen der angek?ndigten Asylversch?rfung im Nationalrat nicht zustimmen - Posch und Trunk k?ndigen Stimmenthaltung an
Trennlinie
Wien - In der SP? gibt es einen offenen Aufstand gegen die Parteilinie. Die mit der Regierung ausverhandelte Zustimmung zu einer Versch?rfung des Asylgesetzes sorgt bei etlichen Abgeordneten f?r Unmut. Nach Menschenrechtssprecher Walter Posch haben auch andere Abgeordnete angek?ndigt, im Nationalrat m?glicherweise nicht dem neuen Asylrecht zuzustimmen. F?r die K?rntner Abgeordnete Melitta Trunk ist die Zustimmung zum Regierungsentwurf "nicht nachvollziehbar". Sie kann sich vorstellen, w?hrend der Abstimmung im Nationalrat wie Posch den Saal zu verlassen, um dem Gesetzespaket nicht zustimmen zu m?ssen. "Das tut mir wirklich sehr weh."
"Mit meinem Menschenrechtsverst?ndnis ist das nicht vereinbar", sagt Trunk im Gespr?ch mit dem STANDARD. "Ich verstehe auch den Stil in meinem Klub nicht." Die parteiinterne Auseinandersetzung und die Art und Weise, wie ?ber Kritiker dr?bergefahren werde, habe sie sehr betroffen gemacht. Die Kritik von Posch sei durchaus berechtigt, die Qualit?t der Auseinandersetzung lasse zu w?nschen ?brig. Dass SP?-Bundesgesch?ftsf?hrer Norbert Darabos, der die Einigung mit den Regierungsparteien ausverhandelt hat, gemeint habe, die pers?nliche Befindlichkeit der Kritiker interessiere ihn nicht, ist f?r sie nicht akzeptabel.
SP?-Familiensprecherin Andrea Kuntzl sagt zum STANDARD: "Ich habe Bauchweh mit dem Gesetzespaket. Ich muss mich genau informieren - und ich bin mir noch nicht sicher, wie ich stimme." Ihr Ja sei alles andere als fix. Und nicht nur ihres, meint Kuntzl: "Es wird sicher eine lange Diskussion geben."
Ihr Wiener Parteikollege Caspar Einem, ehemaliger Innenminister, wird im STANDARD-Gespr?ch noch wesentlich deutlicher: "Im Fremdenpolizeigesetz sind H?mmer enthalten, etwa die Zwangsern?hrung. Das, was uns hier vorgesetzt wird, ist eine Krot', sind viele grausliche Sachen." Einem will sich ?ber das Wochenende das gesamte Gesetzespaket genau durchlesen - f?hle er sich doch bisher auch aus der eigenen Partei zu wenig informiert. Schon jetzt kann Einem aber sagen: "Der Gesamtentwurf transportiert die Fremdenfeindlichkeit dieser Regierung. Das macht mich so ungl?cklich. Die SP? hat zwar zu verhandeln versucht, aber der Entwurf tr?gt so sehr die Handschrift dieser Regierung, dass es mir bei Aufbietung all meiner Loyalit?t sehr schwer fallen w?rde, da zuzustimmen."
Einem ist ?berzeugt, dass er mit dieser kritischen Meinung nicht allein ist. Wisse er doch aus Gespr?chen mit Abgeordnetenkollegen: "Das ist einer der seltenen F?lle, wo es echte Probleme mit der Meinungsbildung im Klub gibt." Daher werde es noch heftige Diskussionen geben.
Reaktion?re Periode
Einems Bezirk ist Wien-Alsergrund, ein sehr rot-gr?ner Bezirk. Auch daher sagt Einem: "In meinem Bezirk gibt es Artikulationen, die sehr deutlich sind. Die rot-gr?nen Wechselw?hler beobachten sehr genau, ob wir einen R?ckfall in eine Periode erleiden, die sie alle als reaktion?r begriffen haben."
Der Abgeordnete Jan Krainer hat Probleme mit der ?ffentlichen Darstellung und dem Inhalt des Asylgesetzes selbst. "Ich glaube nicht, dass alle unsere Abgeordneten dem zustimmen werden." Er selbst ?berlege ebenfalls noch. Krainer hat jedenfalls nicht den Eindruck, dass mit der ?VP noch etwas nachverhandelt werden k?nne.
Josef Broukal sagt zur Diskussion: "Sympathisch ist mir das Ganze nicht. Ich habe mich aber noch nicht in der Tiefe schlau gemacht, daher will ich nicht vorschnell urteilen. Ich will aus erster Hand h?ren, was wirklich bei der Zwangsern?hrung der Fall ist. Das muss mir Norbert Darabos in der Klubsitzung erkl?ren."
"Erneute Diskussion"
Die Sozialistische Jugend (SJ?) forderte am Freitag eine "erneute Diskussion in den Strukturen der SP?". Und der Verein Plattform f?r Zivildiener beklagt die Zustimmung der SP? zum Zivildienstgesetz. Das sei eine "Gnackwatschn f?r Zivildiener". Die SP? habe in allen Punkten "der gewissenlosen ?VP nachgegeben", meinte Michael Kraft, Bundessprecher der Zivildiener. "Der zynischen R?cksichtslosigkeit der ?VP hat die SP? offenbar nichts entgegenzusetzen."
Gr?nen-Chef Alexander Van der Bellen forderte die SP? auf, ihre Zustimmung nochmals zu ?berdenken. "Will die SP? einen Rest an Glaubw?rdigkeit im Menschenrechts- und Zivildienstbereich behalten, w?re sie gut beraten, ihre Zustimmung zum Fremdenrechtspaket und zur Zivildienstnovelle noch einmal zu ?berdenken." Die ?VP habe bereits mit ihrer Regierungsvorlage bewiesen, dass ihr Menschenrechte von Asylwerbern "kein Anliegen" seien. Es sei nun die Entscheidung der SP?, "ob sie eine Asyllinie, die die Handschrift von J?rg Haider und Helene Partik-Pabl? tr?gt, mitbeschlie?t oder nicht".
Quelle: (Eva Linsinger, Michael V?lker, DER STANDARD, Print, 2./3.7.2005)
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jetzt erhebt sich f?r mich die frage gehts da wirklich nur um das asylwerbergesetz oder proben da einige kluge k?pfe den aufstand gegen das etablierte management?
wer mich kennt weiss ja dass ich von der jetzigen f?hrung unter dr.gusenbauer wenig bis gar nichts halte und sie lieber heute als morgen abgel?st sehen w?rde.
wart mas halt ab wie sich der sturm im wasserglas entwickelt....
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02.07.2005 10:14 |
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LocutusAT 
Der Master
Dabei seit: 01.09.2016
Beiträge: 18
Ich bin: mein kleines Geheimnis
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du weisst, langsam gehts auf Wahlen zu (denke n?chstes jahr ists so weit) sprich wenn man die jetztigen Chefit?ten los werden will (was kein fehler w?re) dann muss man langsam anfangen. Und ich denke es ist soweit *g*
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Die Zeit ist das Feuer in dem wir verbrennen.
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02.07.2005 14:01 |
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TheCat
unregistriert
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ich sag mal so ich bin vorsichtig optimistisch... 
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02.07.2005 21:21 |
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LocutusAT
Der Master
Dabei seit: 01.09.2016
Beiträge: 18
Ich bin: mein kleines Geheimnis
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stimmt so ist es. Aber wenn der Grusl geht, dann bitte gleich auch die andere Riege, sprich Cap und Co.
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Die Zeit ist das Feuer in dem wir verbrennen.
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03.07.2005 12:14 |
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