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 "Nur EU-weite Abstimmung h?tte Sinn" |
LocutusAT 
Der Master
Dabei seit: 01.09.2016
Beiträge: 18
Ich bin: mein kleines Geheimnis
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| "Nur EU-weite Abstimmung h?tte Sinn" |
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| Zitat: |
In ?sterreich wird es keine Volksabstimmung ?ber die EU-Verfassung geben. Damit erteilte die ?VP dem Wunsch von BZ?-Chef Haider eine klare Abfuhr. Vielmehr erwartet ?VP-Vizechefin Gehrer, dass die EU-Verfassung am Mittwoch mit gro?er Mehrheit im Nationalrat ratifiziert werde. Eine Ablehnung wird dabei vor allem von Seiten der FP? erwartet, die bereits mit einem Verfahren beim Verfassungsgerichtshof droht.
Quelle: orf.at |
Meiner Meinung ist es eine Frechheit, dass ?ber unsere K?pfe hinweg einfach eine EU-Verfassung in ?sterreich ?bernommen wird.
1. wurde vor 10 Jahren f?r die EU abgestimmt, man kann heute nicht davon ausgehen, dass die Abstimmung gleich ausginge. Man darf nicht vergessen, dass teile der damaligen W?hlerschaft schon verstorben ist und daf?r neue W?hler gekommen sind.
2. haben sich die Meinungen in den letzten 10 Jahren stark ge?ndert. Gerade im Bezug auf die EU. Nona, Damals wurde ja auch ?ber ein Gebilde EG abgestimmt und das ist meiner Meinung deutlich etwas anderes als die Vereinigung der wir beigetreten sind.
So schlimm das jetzt f?r manche klingen mag, sollte tats?chlich einfach eine EU-Verfassung aktzeptiert werden ohne dass das Volk vorher dar?ber befragt wird gibts f?r mich bei der n?chsten Wahl nur mehr eine Partei zu w?hlen und das ist die, die f?r eine Abstimmung ist und sich einsetzt. Hoff ma mal, dass das die Gr?nen sind 
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Die Zeit ist das Feuer in dem wir verbrennen.
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08.05.2005 15:47 |
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Lesaja
unregistriert
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scho wieda die gehrer 
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09.05.2005 10:34 |
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Aroha
unregistriert
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Volksabstimmung notwendig?
500 Seiten umfasst die EU-Verfassung wie sie die Bundesregierung am 11. Mai von einer satten Nationalratsmehrheit beschliessen lassen will - unter anderem soll damit Europarecht vor nationalen Gesetzen Vorrang erhalten.
Eine Volksabstimmung w?re nur europaweit am selben Tag m?glich, kontert die Bundesregierung. Daher wollten wir in unserer Frage zum Tag Volkes Stimme zur Volksabstimmung erkunden.
Volksabstimmung w?re eine M?glichkeit
Infoseite
http://vorarlberg.orf.at/oesterreich.orf...nel=7&id=379823
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09.05.2005 18:30 |
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