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Merkel in Moskau

Partnerschaft ohne Kumpanei

Gerhard Schr?der pflegte w?hrend seiner Amtszeit eine enge Freundschaft mit Russlands Pr?sident Putin - und sparte mit Kritik an dessen Politik. Mit der neuen Kanzlerin, die heute in Moskau erwartet wird, d?rfte sich der Ton in den deutsch-russischen Beziehungen ver?ndern.
Von Nico Fried und Christoph Schwennicke

Angela Merkel sollte sich warm anziehen, wenn sie nach Moskau kommt. Meteorologen sagen der russischen Hauptstadt f?r Montag den Einbruch einer sibirischen Kaltfront und Temperaturen bis minus 25 Grad voraus. Eisige Rahmenbedingungen f?r das Treffen der Kanzlerin mit dem russischen Pr?sidenten Wladimir Putin ? zwei Politiker, von denen man noch nicht recht wei?, ob sie miteinander warm werden k?nnen.

Das deutsch-russische Verh?ltnis war in den vergangenen Jahren gepr?gt von der pers?nlichen Freundschaft Putins mit Merkels Vorg?nger Gerhard Schr?der, die durch nichts zu ersch?ttern war. Der Ex-Kanzler hat stets darauf verzichtet, den Pr?sidenten wegen mangelnder Pressefreiheit, Defiziten bei den Menschenrechten oder dem Vorgehen Moskaus in Tschetschenien ?ffentlich zu kritisieren.

Gerne warb Schr?der, zum Teil sogar mit historischen Exkursen bis in die Zarenzeit, um Verst?ndnis f?r den schwierigen Demokratisierungsprozess in Russland, unter anderem auch in einem intensiven Austausch mit US-Pr?sident George W. Bush beim Treffen in Mainz 2005.

"Zu Russland muss man Sie sagen"
Jenseits der engen pers?nlichen Bindung mit Putin argumentierten Schr?der und seine Berater auch, zu viel offenes N?rgeln an politischen Missst?nden bewirke eher eine Trotzreaktion, mithin das Gegenteil von dem, was gew?nscht sei. ?hnliche Argumente hatte man ?brigens auch schon von Schr?ders Vorg?nger Helmut Kohl (CDU) geh?rt, jener Kohl, der seinen Respekt vor dem gro?en Land im Osten mit den Worten formulierte: "Zu Russland muss man Sie sagen."

Von einem Zuviel an Kritik konnte bei Schr?der allerdings nie die Rede sein. Im Gegenteil: Sein Wort vom "lupenreinen Demokraten" Putin ist Legende. Am Prozess gegen Yukos-Gr?nder Michail Chodorkowski konnte Schr?der nichts Anst??iges finden, statt dessen machte er sich einmal in der SPD-Fraktion sogar ?ber den einstigen ?l-Milliard?r lustig. Auf besonderes Unverst?ndnis in Deutschland stie? zudem, dass der Ex-Kanzler im September 2004 keinen Anlass sah, die offensichtlich manipulierten Parlamentswahlen in Tschetschenien zu kritisieren.

Es war Oppositionschefin Angela Merkel, die dem Kanzler damals den Vorwurf der "Doppelmoral" machte, weil Schr?der den offenen Konflikt mit den USA gesucht hatte, gegen?ber Russland aber schweigsam geblieben war. Das Verhalten des Kanzlers sei besch?mend, befand die damalige Vorsitzende der Unionsfraktion.

Gro?e Erwartungen
Die Erwartungen f?r ihren ersten Besuch als Kanzlerin in Moskau hat sie mit diesen fr?heren ?u?erungen selbst mit gesetzt. Und Merkel scheint gewillt zu sein, sie zu erf?llen. Vor einigen Tagen bereits teilte sie mit, dass manche Entwicklungen in Russland sie mit Sorge erf?llten, und nannte als Beispiel das j?ngste Gesetz zur Beschr?nkung der Arbeit von Nicht-Regierungsorganisationen.

Anders als von der deutsch-amerikanischen Freundschaft zog sie es vor, lediglich von einer strategischen Partnerschaft mit Moskau zu sprechen. F?r ihren Aufenthalt in Moskau ist dem Vernehmen nach neben dem Treffen mit Putin auch eine Begegnung mit Vertretern russischer Menschenrechtsorganisationen vorgesehen.

Gewiefter Staatsmann
Merkel, so war im Vorfeld der Reise zu h?ren, h?lt Putin f?r einen durchaus gewieften Staatsmann, der sehr genau ?ber die politische Gemengelage Europas und die unterschiedlichen Positionen in einzelnen Regierungen Bescheid wei? und diese auch zum eigenen Vorteil zu nutzen versucht. Andererseits erkenne er auch, wenn er den Bogen ?berspannt habe.

Nach dem Gasstreit mit der Ukraine, der dem russischen Ansehen bislang eher geschadet hat, rechnet man in der Bundesregierung deshalb jetzt quasi zum Ausgleich mit einer kooperativen Haltung Moskaus im Atomstreit mit Iran. Die Unterst?tzung Putins als Pr?sident einer Vetomacht im Sicherheitsrat w?re unerl?sslich, wenn der Iran durch die Vereinten Nationen mit Sanktionen belegt werden sollte.

"Ein stolzes Land"
W?hrend ihres Aufenthaltes in Washington unterhielt sich Merkel ausf?hrlich mit US-Au?enministerin Condoleezza Rice ?ber Russland. Rice gilt als exzellente Kennerin des Landes, unter anderem seit ihrer Beteiligung an den Verhandlungen ?ber das internationale Vertragswerk, das 1990 zur deutschen Einheit f?hrte. In den USA nach ihrer Position befragt, antwortete Merkel, man m?sse sich bewusst sein, dass es sich bei Russland um ein stolzes Land handle, dass viele der historischen Entwicklungen des westlichen Europa nicht mitgemacht habe.

Was das pers?nliche Verh?ltnis zu Putin angeht, gibt man sich im Kanzleramt optimistisch. Merkel nimmt f?r sich in Anspruch, als langj?hrige DDR-B?rgerin eine ziemlich pr?zise Vorstellung von Russland und der viel zitierten russischen Seele zu haben. W?hrend Schr?der mit dem Pr?sidenten stets auf deutsch redete, w?re Merkel auch in der Lage, russisch mit ihm zu sprechen.

Die Kanzlerin will dem Pr?sidenten erkl?rterma?en aufgeschlossen begegnen ? anders als ihr Vorg?nger aber nicht kumpelhaft, hei?t es aus ihrem Umfeld. Schon im Wahlkampf hatte Merkel zudem stets betont, dass die kleineren osteurop?ischen Staaten und insbesondere Polen keine Nachteile aus dem deutsch-russischen Verh?ltnis gew?rtigen sollten.

(SZ vom 16.01.2006)