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Zitat: |
Frankreich rückt im Libyen-Konflikt von seiner Forderung ab, dass Machthaber Muammar al-Gaddafi das Land verlassen müsse. Es sei durchaus vorstellbar, dass Gaddafi in Libyen bleibe, sagte Außenminister Alain Juppe dem Sender LCI. „Unter einer Bedingung: Er muss sich von der libyschen Politik fernhalten.“ Das sei eine Vorbedingung für einen Waffenstillstand und eine politische Lösung. Verteidigungsminister Gerard Longuet hatte kürzlich die Formulierung verwendet, Gaddafi könne sich weiter „in einem anderen Raum seines Palastes, mit einem anderen Titel“ aufhalten. Die Frage, ob Gaddafi auf diese Weise um einen Prozess vor dem Internationalen Strafgerichtshof herumkäme, ließ Juppe unbeantwortet. „Darüber diskutieren wir heute nicht“, sagte er. Das werde in den anschließenden Verhandlungen erörtert. Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag will Gaddafi, seinen Sohn Saif al-Islam und Geheimdienstchef Abdullah Senussi wegen schwerer Verbrechen gegen die Menschlichkeit zur Verantwortung ziehen. |
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