Geschrieben von micrometer am 16.02.2006 um 10:16:
EU: Meinungsfreiheit nicht verhandelbar
EU: Meinungsfreiheit nicht verhandelbar
Stra?burg (dpa) - Angesichts der zum Teil gewaltsamen Proteste gegen die Ver?ffentlichung von Mohammed-Karikaturen hat die Europ?ische Union jede Einschr?nkung der Pressefreiheit abgelehnt.
Kommissionspr?sident Jos? Manuel Barroso sagte am Mittwoch in einer Debatte im Europaparlament in Stra?burg: ?Meinungsfreiheit geh?rt zu den europ?ischen Werten und Traditionen. Ich sage ganz klar: Meinungsfreiheit ist nicht verhandelbar.? Wie alle anderen Freiheiten erfordere sie jedoch das Verantwortungsbewusstsein des Einzelnen.
Barroso sowie Vertreter aller Parlamentsfraktionen und der ?sterreichische Ratsvorsitz sprachen D?nemark ihre volle Solidarit?t aus. ?Wer ein EU-Land angreift, der greift uns alle an?, sagte der Vorsitzende der konservativen EVP-Fraktion, Hans-Gert P?ttering (CDU). Die d?nische Liberale Karin Riis-J?rgensen sagte: ?Wenn die d?nische Fahne oder eine andere europ?ische Fahne verbrannt wird, sollte die EU solidarisch sein und die Forderung zur?ckweisen, dass sich Regierungen im Namen unabh?ngiger Medien entschuldigen.?
Gleichzeitig verurteilten die Vertreter der EU-Institutionen einstimmig jede Form von Gewalt. Der ehemalige d?nische Ministerpr?sident und derzeitige sozialdemokratische Europaabgeordnete Poul Nyrup Rasmussen widersprach der Auffassung, der aktuelle Streit sei ein ?Kampf der Kulturen und Religionen?. Er kritisierte die Karikaturen als ?arrogant und respektlos?: ?Extremisten haben dies ausgenutzt, um Hass und Gewalt zu sch?ren.?
In der Debatte forderten Parlament, Kommission und Ratsvorsitz, den aktuellen Streit zu beenden. Stattdessen m?sse die EU den konstruktiven und friedlichen Dialog mit der islamischen Welt fortsetzen.
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