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Geschrieben von TheCat am 13.01.2006 um 09:53:
Keiner will die EU-Verfassung
Zitat: |
Keiner will die EU-Verfassung
Vizekanzler Gorbach w?re der bessere Ratsvorsitzende, da er im Gegensatz zu Kanzler Sch?ssel "die richtige Einsch?tzung" zu den Zukunftsaussichten des Vertragswerkes habe, meint BZ?-Chef Haider.
Klagenfurt - "Froh" ?ber das klare Nein des niederl?ndischen Au?enministers Bernard Bot zu den Zukunftsaussichten der EU-Verfassung zeigte sich am Donnerstag der K?rntner Landeshauptmann und BZ?-Chef J?rg Haider. "Wir brauchen keine EU-Verfassung, weil es auch keinen EU-Staat gibt", sagte er vor Journalisten in Klagenfurt. Eine Verfassung w?rde n?mlich einen Staat voraussetzen.
"Gorbach w?re besserer Vorsitzender"
Haider wies darauf in, dass schon Vizekanzler Hubert Gorbach (B) vor Beginn der ?sterreichischen Ratspr?sidentschaft seine Ablehnung zu einer EU-Verfassung bekundet habe. "Offenbar w?re er der bessere Vorsitzende", meinte Haider, da Gorbach im Gegensatz zu Bundeskanzler Wolfgang Sch?ssel (V) "die richtige Einsch?tzung hat". In vielen EU-Staaten, wie Frankreich, den Niederlanden, Finnland und D?nemark, w?rde man im Gegensatz zu ?sterreich dieses Thema "nicht mehr anr?hren", sagte Haider.
Arbeitslose wichtiger als Verfassung
An die Adresse Sch?ssels gerichtet wiederholte der BZ?-Chef seine Aufforderung, sich in den kommenden sechs Monaten seines Ratsvorsitzes "mehr um Arbeitspl?tze und wirtschaftliche Belebung zu k?mmern". Rund 30 Millionen Arbeitslose innerhalb der EU seien "wichtiger als eine Verfassung, die keiner will".
"Diese Arbeitsteilung ist Unsinn"
Laut Haider will man aber derzeit in der EU gar nicht um Arbeitspl?tze k?mpfen. W?hrend n?mlich die Kompetenz f?r die Wirtschaftspolitik bei der Europ?ischen Zentralbank (EBZ) liege, sei die "Arbeitslosenkompetenz" bei den einzelnen Mitgliedstaaten angesiedelt. Haider: "Diese Art der Arbeitsteilung ist Unsinn." Es sollten vielmehr die Nationalstaaten zus?tzliche Gelder erhalten, um Wirtschaftsimpulse setzen und damit gegen die Arbeitslosigkeit vorgehen zu k?nnen. Der BZ?-Chef bekr?ftigte in diesem Zusammenhang seine Forderung nach Einf?hrung einer Devisenspekulationssteuer.
Artikel vom 12.01.2006 |apa |hp
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betrachten wir die sache einmal ganz n?chtern,
abgesehn von der tatsache dass wir von unseren diversen parteien
in diese EU hineingelogen worden sind, was brachte diese EU uns bis jetzt?
M.E. gar nichts, a schene leich t?te ich als gelernter ?sterreicher sagen.
waren es bei der pro EU abstimmung noch satte 66% die diese EU bef?rworteten,
so bel?uft sich in der zwischenzeit die ablehnung der b?rger so an die 70%.
auch die hinweise der EU bef?rworter europa w?re ein friedensprojekt
kommen beim b?rger nicht mehr an.
a schene leich also lasst's uns zum leichenschmaus schreiten
und diese leich' verabschieden
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Geschrieben von micrometer am 13.01.2006 um 09:59:
no der schussel hat die leich aber liber am seziertisch und will noch ein frankenstein kunstwerk machen
Geschrieben von Lorelai am 13.01.2006 um 11:15:
hoffentlich halten ihn die anderen Staatschefs in der eu auf, bevor er nen bl?dsinn macht
Geschrieben von TheCat am 13.01.2006 um 12:34:
Der Zwerg macht nicht nur sich, sondern uns
?sterreicher insgesamt l?cherlich.
das ist leider die Realit?t da bleibt nur zu fragen
Quo vadis Austria....
jedenfalls ahne ich nichts gutes f?r die n?chsten f?nfeinhalb monate!
Geschrieben von LocutusAT am 13.01.2006 um 16:59:
Ich denke, dass wir in den n?chsten 5,5 Monaten noch viel "Spass" haben werden.
Geschrieben von TheCat am 13.01.2006 um 17:04:
also ich weiss net,
unter unterhaltung stelle ich mir eigentlich was anders vor
als einen kompletten staat und dessen b?rger zu verarschen.
weisst ich hoffe nur das herr sch?ssel f?r seine politik
bei der heurigen wahl die rechnung pr?sentiert bekommt,
und mit ihm das gesamte neoliberale gesocks!
Geschrieben von LocutusAT am 13.01.2006 um 17:47:
geh, f?r mich ist die derzeitige Politik allgemein nur mehr Kabarett
Geschrieben von micrometer am 13.01.2006 um 17:55:
genau jetzt wirds aber schon ungut wenn sch?ssel so oft im fernsehn ist wie jetzt hat der wahlkampf begonnen.
Geschrieben von LocutusAT am 13.01.2006 um 18:02:
das war logischerweise absicht
Geschrieben von TheCat am 13.01.2006 um 18:13:
die ratspr?sidentschaft erinnert mich irgendwie an die rapidblamagen in der schwammerlliga.
es wird peinlich, sehr peinlich. und mit der grinsekatze im boot, au weia, da sind wird dann unschlagbar.
hilfe alles in die rettungsboote
Geschrieben von LocutusAT am 13.01.2006 um 18:26:
Naja so gesehen haben wir eine Art Titanic Situation
Geschrieben von LocutusAT am 13.01.2006 um 20:39:
Wenns net so traurig w?re
Geschrieben von TheCat am 13.01.2006 um 20:47:
tja der gute Adolf...?hhhm Wolfgang hat sich seinen einstieg ins oder aufs br?sseler parkett sicher auch anders vorgestellt als von einem fettnapf in den anderen zu treten, andrerseits hat er aber auch bis dato keinen einzigen ausgelassen
Geschrieben von LocutusAT am 13.01.2006 um 21:05:
mhm ich find den Vergleich ehrlich gesagt eher schwach
Geschrieben von TheCat am 13.01.2006 um 23:01:
Zitat: |
Original von LocutusAT
mhm ich find den Vergleich ehrlich gesagt eher schwach
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gut zugegeben "Engelbert" w?re passender gewesen
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