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Zitat: |
Der SP?-Delegationsleiter im Europaparlament, Hannes Swoboda, spricht sich f?r die Aufnahme von "ergebnisoffenen" Beitrittsverhandlungen mit der T?rkei aus. Die SP?-Spitze lehnt dies ja ab und m?chte nur eine "privilegierte Partnerschaft" mit der T?rkei akzeptieren. Swoboda fordert seine Parteifreunde nun im Gespr?ch mit der APA auf, "dass sich die SP? auch zu den Dingen bekennen muss, die fr?here Regierungen unter SP?-F?hrung mitgetragen haben". Die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen sei der T?rkei von der EU auch in Zeiten der SP?-Kanzlerschaft zugesagt worden. "Ich glaube, jede staatstragende Partei muss sich - auch wenn es unpopul?r ist - zu gewissen Grundannahmen bekennen. Eine dieser Grundannahmen war auch, dass wir Verhandlungen mit der T?rkei aufnehmen, ergebnisoffene Verhandlungen." Eine staatstragende Partei m?sse zwar auf "Volkes Stimme" h?ren und auf Stimmungen reagieren, "aber darf ihnen nicht einfach nachgeben", so Swoboda. Quelle: orf.at |
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