Geschrieben von TheCat am 19.07.2005 um 14:47:
?VP "r?ckgratlos" und "schmutzig"
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?VP "r?ckgratlos" und "schmutzig" SP-Chef Gusenbauer lehnt die von der Regierung geplante Novelle des Fremdenpolizeigesetzes ab und droht: "Wenn die ?VP wortbr?chig wird, muss sie wissen, dass damit ein Verhandeln mit ihr keinen Sinn mehr hat." Wien - Sollte die Regierung die geplante Novelle des Fremdenpolizeigesetzes beschlie?en, droht SP-Chef Alfred Gusenbauer mit Verhandlungsboykott zu s?mtlichen Themen. Das Fremdenpolizeigesetz ist Teil des Asylpaketes, das die SP? gemeinsam mit ?VP und BZ? beschlossen hat. Ein Aufschn?ren dieses Paketes w?re ein "klarer Vertragsbruch", sagt Gusenbauer im "Standard" (Dienstag-Ausgabe): "Dann hat die ?VP bis zum Ende der Legislaturperiode keine Chance mehr, mit uns zu einer Einigung zu kommen." "Partei des Wortbruchs" Bei der geplanten ?nderung des Fremdenpolizeigesetzes handelt es sich um eine Unbedenklichkeitsbescheinigung f?r Erntehelfer im Rahmen der Saisonier-Regelung - nach Angaben des Innenministeriums eine "Formsache" zur Umsetzung einer EU-Verordnung. Gusenbauer lehnt dies jedoch ab: "Wenn die ?VP wortbr?chig wird, muss sie wissen, dass damit ein Verhandeln mit ihr keinen Sinn mehr hat." Und: "Egal zu welchem Thema. Mit einer Partei des Wortbruchs setzen wir uns nicht an den Tisch." ?VP gehe es nur um die Macht Was die sonstige Beurteilung der ?VP angeht ist Gusenbauer nicht gerade zimperlich: "Die ?VP ist derzeit auf dem Weg, die schmutzigste Partei in ?sterreich zu werden", schimpft Gusenbauer angesichts der steirischen Wahlkampf-Empfehlungen. Und: "Die ?VP ist eine r?ckgratlose Partei, der es nur um die Macht geht und die im Wettbewerb um die schmutzigste Partei derzeit die Nase vorn hat." Die SP? wolle mit solchen Methoden nichts zu tun haben. Gehrer: "Unterste Schublade" Diese Vorw?rfe wurden von Bildungsministerin Elisabeth Gehrer "vehementest" zur?ckgewiesen. Das von Gusenbauer verwendete Sprachniveau sei "aus der untersten Schublade", so Gehrer am Dienstag: "Der Herr Vorsitzende muss recht nerv?s sein." Sie hoffe, dass sich auf der SP?-Funktion?rsebene dieser Sprachgebrauch nicht durchsetze. ?VP-Generalsekret?r Reinhold Lopatka bezeichnete die Gusenbauer-Aussagen als "absolut entbehrlich". Dieser habe mit seinem "Rundumschlag gegen die ?VP die Grenzen der zu f?hrenden politischen Auseinandersetzung eindeutig ?berschritten", hie? es. Offensichtlich wolle Gusenbauer seine innerparteiliche Schw?che mit "starken Spr?chen" gegen die ?VP kompensieren und von den eigenen internen Problemen ablenken. Artikel vom 19.07.2005 |apa |hp |
na wie es aussieht liegen da wohl die nerven auf beiden seiten ein bisserl blank
klar die schwarzen wissen sehr genau wo sie nach der n?chsten wahl stehen werden,
und unser glorreicher "grosser vorsitzender" gusenbauer, scheint angst zu haben,
angst davor dass nach einer wahl die gr?nen mit den schwarzen zusammengehn k?nnten.....
ps. die ?berschrift ist net von mir sondern vom kurier
